Im Einsatz für Menschen mit einer Behinderung, die Digitalisierung und die Stärkung der 3. Säule
Die Frühlingssession 2024 war einmal mehr intensiv und kontrovers. Gerne informiere ich über meinen Einsatz für Menschen mit einer Behinderung, für die Digitalisierung im Gesundheitswesen und zur Stärkung der privaten Vorsorge. Zum Videorückblick mit meiner Nationalratskollegin Regine Sauter. «Leistung muss sich lohnen können – auch mit einer Behinderung» Die Arbeitsanreize für Personen, die neben einer IV-Rente Ergänzungsleistungen […]
Geglückter Start in die neue Legislatur
Der Start in meine zweite Legislatur ist geglückt: Die FDP verteidigt ihre zwei Bundesratssitze, in der Gesundheitspolitik gelingt uns ein überfälliger Durchbruch und der Nationalrat will auf meinen Vorstoss hin bei wichtigen Digitalisierungsprojekte eine Beschleunigung einführen. Beide FDP-Bundesräte bestätigt Am 13. Dezember bestätigte die vereinigte Bundesversammlung Bundesrat Ignazio Cassis sowie Bundesrätin Karin Keller-Sutter in ihren […]
Die 52. Legislaturperiode ist eröffnet – Vorschau auf die Wintersession 2023
Heute Nachmittag starteten wir in die 52. Legislaturperiode. Trotz den 54 neuen Mitgliedern im Nationalrat und einem neuen Sitzplatz bleiben die Herausforderungen die Alten: Wir brauchen Lösungen unter anderem für eine sichere Energieversorgung, bezahlbare Krankenkassenprämien und eine Migrationspolitik im Interesse der Schweiz (zu meinen Lösungsansätzen). Drei konkrete Themen, die uns diese Session beschäftigen werden, sind […]
Eine erfolgreiche letzte Session der 51. Legislatur
Die letzte Session der 51. Legislaturperiode ist zu Ende. Im Video-Rückblick gehen Regine Sauter und ich auf unsere Lösungsvorschläge für das dominante Thema der Herbstsession ein: Die steigende Prämienlast (zum Video). Lösungsvorschläge gegen die steigende Prämienlast Auch 2024 werden die Krankenkassenprämien weiter steigen. Diese Entwicklung belastet den Mittelstand immer stärker. Ein «weiter wie bisher» ist […]
Meine Fokusthemen der letzten Session der Legislatur – Vorschau auf die Herbstsession 2023
Die letzte Session der aktuellen Legislatur hat begonnen. Dieses Mal in meinem Fokus: Die Stärkung des Unternehmertums Die Regulierungsdichte nimmt zu. Jahr für Jahr müssen KMU mehr Geld zur Bewältigung der neuen Bestimmungen aufwenden. Deshalb fordert die FDP eine Regulierungsbremse. Neu sollen Gesetze, die besonders bürokratisch sind und viele Unternehmen betreffen, einem qualifizierten Mehr unterstellt […]
Die Renteninitiative – ein Polittheater in drei Akten
Eine ereignisreiche Sommersession geht zu Ende. Im Video-Rückblick gehen Regine Sauter und ich auf die Renteninitiative – ein Polittheater in drei Akten –, die längst überfällige Abschaffung des Eigenmietwerts sowie auf die notwendige Erhöhung des Armeebudgets ein. Renteninitiative: Ein Polittheater in drei Akten Akt I: Der Nationalrat weist die Renteninitiative zurück an die Kommission Mit […]
Abschaffung des Eigenmietwerts, Ausbau der Nationalstrassen – was während der Sommersession debattiert wird
Wenn die Sonne scheint und es draussen warm wird, ist es Zeit für die Sommersession der eidgenössischen Räte. Dieses Mal im Fokus der Vorschau: Abschaffung des Eigenmietwerts – keine Versteuerung von fiktiven Einkommen mehr Heute müssen HauseigentümerInnen für selbst bewohnte Immobilien ein fiktives Einkommen versteuern – den sogenannten Eigenmietwert. Diese Session hat der Nationalrat endlich die […]
Rückblick Frühjahrssession 2023
Vorschau Frühjahrssession 2023
Heute startete die Frühjahrssession der eidgenössischen Räte, in der wir wiederum gewichtige Themen behandeln werden: Wer in der Schweiz studiert hat, soll auch eine Arbeitsbewilligung erhalten 👩💻 Wer heute aus einem Drittstaat (nicht aus der EU oder EFTA) kommt und in der Schweiz studiert, hat es sehr schwierig, nach Studiumsabschluss in der Schweiz zu arbeiten. […]
Rückblick Wintersession 2022
Das Parlament nimmt meinen 10. Vorstoss an – Unternehmensgründung wird komplett digital In den letzten drei Wochen konnten wir erfreuliche Weichen für die Zukunft unseres Landes stellen. Weitsichtige Energie- und Finanzpolitik Durch die Neubesetzung des Bundesrates sowie drei Departementen gibt es neuen Schwung in der Regierung. Mit Bundesrätin Karin Keller-Sutter als neue Finanzministerin ist sichergestellt, […]