Die Wintersession des Schweizer Parlaments ging heute mit den Schlussabstimmungen zu Ende. Das Budget 2025 steht und Massnahmen im Gesundheitswesen wurden verabschiedet. Mehr dazu gibt es wie immer im Video-Sessionsrückblick: Zum Video.
Im neuen Jahr werde ich mich verstärkt mit der Wertschöpfung in der Schweiz auseinandersetzen. Nach Jahren des Booms gibt es Anzeichen einer Abflachung des Wachstums – je nach Region in der Schweiz auch pro Kopf. Die Zeiten, als die stete Zunahme des individuellen Wohlstands für alle anzunehmen war, kommen ins Wanken.
Dazu gibt es verschiedene Erklärungen: Das Verhältnis der Erwerbstätigen zu Rentnern sowie auch die Geburtenrate nehmen ab. Das hat ohne strukturellen Reformen höhere Steuern und Abgaben für die arbeitende Bevölkerung zur Folge. Rezessionen im Ausland haben direkte Auswirkungen auf die Schweizer Wirtschaft. Die Beschäftigung nahm insbesondere in Branchen mit tiefer Wertschöpfung zu. Es gibt viele Ursachen, denen auf den Grund gegangen werden muss.
Die Schweizer Politik hat bisher nicht darauf reagiert. Nach wie vor findet eine Verteilungs- und keine Wertschöpfungs-Diskussion statt. Dabei wäre es zentral, dass Jobs in Branchen mit hoher Wertschöpfung entstehen. Denn nur so steigt das allgemeine Lohnniveau, was wiederum mehr Steuereinnahmen zur Folge hat. Das politische Wunschdenken muss dem Realitätssinn weichen.
Für das kommende Jahr habe ich mir vorgenommen, eine Diskussion um die Entwicklung des individuellen Wohlstands zu lancieren; zuerst aus ökonomischer Perspektive, dann mit der liberal-politischen Brille. Denn neben der Gesundheit und der individuellen Freiheit ist der Wohlstand pro Kopf ein zentraler Faktor der Zufriedenheit eines Menschen und damit auch ein Erfolgsfaktor der Schweiz. Das muss wieder im Zentrum der Schweizer Politik stehen. Wenn Du mich dabei unterstützen willst, bin ich froh um eine kurze Mitteilung.
In diesem Zusammenhang werden auch das Schweizer Verhältnis zur Europäischen Union oder die neuen Bankenregulierungen (Stichwort: PUK) eine wichtige Rolle spielen. Darauf werde ich in den nächsten Folgen meines Podcasts «Wochenkommentar» eingehen.
Nun bleibt mir der grosse Dank für das Interesse und die Unterstützung meiner politischen Arbeit. Ich wünsche schöne Weihnachten und für das kommende Jahr viel Gesundheit, Freude und Erfolg.