MeineImpfungen vor dem Aus: BAG distanziert sich – Masserey verlässt Stiftungsrat
Der defekten Plattform MeineImpfungen.ch droht das Aus. Die Zusammenarbeit zwischen dem BAG und der Stiftung bröckelt, das Vertrauen ist futsch und die Politik setzt bereits auf neue Lösungen. Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) hat jahrelang die Plattform «MeineImpfungen.ch» gefördert und unterstützt. Die Bevölkerung wurde aufgefordert, mitzumachen und höchst persönliche Impfdaten freizugeben. Drei Tage nach dem Datenskandal will […]
«Niemand zwang Clubs, früher zu öffnen» – Politik reagiert auf Kritik (watson)
Die Club- und Konzertbranche wollte langsamere Coronavirus-Lockerungen, als es der Bundesrat beschlossen hatte. Das sagt die Politik dazu. von Petar Marjanović Es war eine Flucht nach vorne: Der Dachverband der Club- und Konzertbranche wollte nicht mehr der Buhmann der Nation sein, nachdem gleich mehrere «Superspreader-Events» in Bars, Pubs und Nachtclubs bekannt wurden. Der Verband zeigte auf, dass man Clubs später […]
FDP-Präsidentin Gössi plädiert für «Enkelstrategie» (watson)
Die FDP will eine «Enkelstrategie» entwickeln. «Es geht um eine Strategie, die aufzeigt, dass liberale und verantwortungsvolle Arbeit enkeltauglich sein muss», sagte FDP-Präsidentin Petra Gössi am Samstag an einer Delegiertenversammlung der Partei. Die Schweiz brauche einen Wirtschaftsplatz, der auch in Zukunft allen einen Arbeitsplatz garantiere. Zudem seien Sozialwerke nötig, «die gesichert sind, so dass auch unsere Enkelkinder den gleichen […]
Was beim Klima geht, soll auch bei AHV möglich sein: Silberschmidt will Null-Defizit-Ziel (watson)
Was beim Klima geht, soll auch bei der AHV möglich sein: FDP-Nationalrat Andri Silberschmidt fordert vom Bund ein Null-Defizit-Ziel bis 2050. Wie weiter mit der AHV? Eigentlich wollte das Parlament schon im Frühling mit der Debatte über die Altersvorsorgediskutieren. Hearings waren geplant, Sitzungen wurden angesetzt. Doch die Corona-Krise machte dieser Agenda einen Strich durch die Rechnung. Die […]
Halligalli in den Partymeilen: Druck zur Aufhebung der Sperrstunde wächst (watson)
Ob in der Langstrasse oder der Aarbergergasse: Wegen der Polizeistunde drängten sich hunderte auf den Strassen und feierten ausgelassen weiter. Nun wächst der Druck, die Sperrstunde zu kippen. Ob an der Zürcher Langstrasse, in der Steinenvorstadt oder in der Berner Aarbergergasse. Letzten Samstag strömten punkt Mitternacht tausende Nachtschwärmer gleichzeitig aus den Bars und Clubs in die Gassen. Dies nicht […]
Vereinte Polit-WG, Penne Tricolori und wütende Badran – das passierte zum Sessionsauftakt (watson)
Das Schweizer Parlament hat als oberste Gewalt im Bund wieder das politische Zepter übernommen. Ein Blick in die BernExpo, wo sich die Volksvertreter zum ersten Corona-Sessionstag treffen. Vollbepackt mit Koffer und Rucksack: So präsentiert sich der St. Galler SVP-Nationalrat Mike Egger kurz vor acht Uhr morgens am Zürcher Hauptbahnhof. Der Jungpolitiker ist auf dem Weg nach Bern zur ausserordentlichen […]
«Der Bundesrat hat genau das geliefert, was es braucht. Nicht so wie Trump» (watson)
Es ist das grösste Massnahmen-Paket für die Schweizer Wirtschaft aller Zeiten. Und es kommt noch dazu gut an. Vier Politiker und ein Wirtschaftshistoriker kommentieren das, was der Bundesrat beschlossen hat. Was wurde nicht alles gefordert: Kurzarbeit für alle, einfachere Kredite für Unternehmen, keine Zinsen bei den Steuerrechnungen. Und gekommen ist fast alles. Der Bundesrat hat am Freitag […]
Kurzarbeit, Stutz und Steuern: Diese Probleme sollen Parmelin und Co. anpacken (watson)
Am Freitag will der Bundesrat sein Massnahmenpaket für die Wirtschaft vorstellen, die unter den Coronavirus-Einschränkungen leidet. Das sind die vier Forderungen der Politik. Kurzarbeit gilt nicht für alle Was ist das Problem? Arbeitgeber und Arbeitnehmer müssen heute einen Beitrag in die Arbeitslosenkasse bezahlen. Nicht alle haben aber auch das Recht, Kurzarbeit zu beantragen. Betroffen davon sind: […]
Einer für alle, alle für eine: Alle Parteien reagieren geeint zum Lockdown (watson)
Es ist ein historischer Moment. Die Schweiz hat die ausserordentliche Lage ausgerufen und will das gesellschaftliche Leben herunterfahren. Parteien und Politiker stehen einhellig hinter dem Bundesrats-Entscheid. Der Lockdown gilt nun also auch für die Schweiz. Dies hat der Bundesrat am Montagabend beschlossen. Die Landesregierung entschied sich für den Schritt, nachdem am Wochenende die Infektionszahlen massiv angestiegen sind. Die […]
Grüne, FDP und SVP unter einem Dach – Jung-Nationalräte gründen Polit-WG in Bern (watson)
Die Nationalräte Franziska Ryser (Grüne), Mike Egger (SVP) und Andri Silberschmidt werden während der Sessionen in Bern in einer Wohngemeinschaft zusammenwohnen. Am kommenden Montag haben die frisch gewählten St.Galler Nationalrätinnen und Nationalräte ihren ersten Arbeitstag. Nur wenige Wochen hatten sie Zeit, um ihr neues Leben als Bundesparlamentarier zu organisieren. Eine kreative Lösung haben die Grüne Franziska Ryser und SVP-Mann […]