Nach den Bundesratswahlen: Neue Departemente, alter Fokus – Wochenkommentar #35

Die Bundesratswahlen sind vorüber. Die Departemente sind verteilt. Elisabeth Baume-Schneider übernimmt die Verantwortung im Innendepartement – der neugewählte Bundesrat Beat Jans übernimmt das Justizdepartement. Jetzt braucht es Lösungen für sichere Renten und bezahlbare Krankenkassenprämien. Mehr dazu in meinem Wochenkommentar.

Wann wird Cannabis legalisiert? Ein Update. – Wochenkommentar #33

Pro Monat konsumieren in der Schweiz etwa 225’000 Personen Cannabis. Damit ist Cannabis die am häufigsten konsumierte illegale Substanz in der Schweiz. Die hohe Nachfrage führt zu einem grossen und aufgrund der heutigen Illegalität unkontrollierbaren Schwarzmarkt. Die Festlegung von Qualitätsstandards ist nicht möglich. Um solche festzulegen zu können und den Jugendschutz sowie die Prävention im […]

Kürzung der Drittstaatenkontingente: Kurzsichtig und strategielos – Wochenkommentar #32

Im vergangenen Jahr betrug die Zuwanderung in die Schweiz (ohne Asyl) etwas über 80’000 Personen. Davon wanderten 10 Prozent über die so genannten Drittstaatenkontingente ein.  Wer aus einem Nicht-EU/EFTA-Staat in der Schweiz erwerbstätig werden möchte, wird nur dann zugelassen, wenn er oder sie sehr gut qualifiziert ist. Das heisst: Führungskräfte oder Spezialistinnen und Spezialisten.  Damit […]

Das elektronische Patientendossier bekommt eine zweite Chance – Wochenkommentar #31

Das elektronische Patientendossier (EPD) bekommt eine zweite Chance Mit der konsequenten Digitalisierung unseres Gesundheitswesens lassen sich gemäss einer Studie der ETH Zürich rund 8 Mrd. Franken einsparen. Entsprechend gross wäre der Nutzen des EPD. Aufgrund eines zu komplizierten und missratenen Gesetzes kommt es aber noch zu wenig zur Anwendung. Deshalb hat die Gesundheitskommission des Nationalrats […]

Unser Verhältnis zur EU stabilisieren – Wochenkommentar #30

Als Land mitten in Europa ist die Schweiz eng mit der Europäischen Union verflochten. So ist die EU die wichtigste Handelspartnerin der Schweiz. Umgekehrt ist die Schweiz bspw. die Stromdrehscheibe Europas. Umso wichtiger sind geregelte Beziehungen. Leider erodieren die bestehenden bilateralen Verträge mit der EU fortlaufend. Unter diesen Umständen ist es zu begrüssen, dass der […]

Die WählerIn ernst nehmen heisst, Probleme zu lösen – Wochenkommentar #29

Führen Kompromisse zu einem Staatsversagen? Oder führt kompromisslose Politik nicht eher zu einem Reformstau, der im Staatsversagen endet? Stellen wir uns vor: Wir lassen politische Geplänkel und unnötige Schaumschlägereien beiseite, damit die 52. Legislatur, die am 4. Dezember starten wird, ganz im Zeichen von konkreten Lösungen stehen wird. Ich deute den Willen der Wählerinnen und […]

Die letzte Folge der ersten Staffel – lustig, frögsch #8

In St. Gallen ist Olma. Und trotzdem ist Reena in Bern und zeichnet mit Andri die letzte Folge der ersten Staffel des Podcasts «lustig, frögsch» auf. Was die «Schweizer Messe für Landwirtschaft und Ernährung» – wie sie richtig heisst – für die Ostschweiz bedeutet und was die zwei sonst noch beschäftigt hat, gibt es in «lustig, frögsch […]

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