Hardturmstadion, Nachhaltigkeitsinitiative der SVP und meine Gedanken zur künstlichen Intelligenz – Wochenkommentar #11
Mit zwei Super League-Vereinen verdient Zürich ein richtiges Fussballstadion. So hat die Zürcher Bevölkerung bereits zweimal sehr klar Ja zum Projekt Ensemble gesagt, das neben einem neuen Fussballstadion auch Genossenschaftsbauten, Restaurants und weitere Gewerbeflächen vorsieht. Mit der Uferschutzinitiative wollen Stadionverhinderer das Projekt einmal mehr verzögern. Für mich unverständlich. Pünktlich auf die Wahlen startet die SVP […]
Rücktritt Bundesrat Alain Berset, Netto 0 bis 2050 – wie weiter? und Kickoff in den Wahlkampf – Wochenkommentar #10
Bundespräsident Alain Berset hat angekündigt, nicht für eine Wiederwahl in den Bundesrat zu kandidieren. Seine Amtszeit endet somit Ende 2023. Welche Hausaufgaben kommen auf die/den neue/n Vorsteher/in zu? Und ist es denkbar, dass ein bestehendes Mitglied des Bundesrates das EDI übernimmt? Die Schweizer Stimmbevölkerung hat das Klimaschutzgesetz mit über 59% angenommen. Damit sind wir verpflichtet, […]
Mit dem T-Shirt in den Nationalrat? – lustig, frögsch #5
SRF 3 Best Talent Comedy 2022 Reena Krishnaraja und ich sprechen ungezwungen über Fragen und Erlebnisse des Alltags: Reenas Prüfungsstress, Kleiderregeln unter der Bundeshauskuppel und Erdbeeren-Überangebot in der Schweiz.
Eigenmietwert, Renten und Sieg des FC Nationalrats – Wochenkommentar #9
Das beschäftigte den Nationalrat in der 3. Sessionswoche: Der Eigenmietwert: Endlich gelingt es dem Parlament, die überfällige Abschaffung des Eigenmietwerts voranzutreiben. Macht der Ständerat vorwärts, kann die Gesetzesänderung noch diese Legislaturperiode verabschiedet werden. Die Renteninitiative: Parteipolitik übersteuert eine sachliche Entscheidung. Aus Angst davor, im Wahljahr bei einem umstrittenen Thema Position beziehen zu müssen, lehnt die […]
Wie geht’s weiter mit der Renteninitiative? – Wochenkommentar #8
Vor vier Jahren ausgearbeitet und lanciert, kam die Renteninitiative der Jungfreisinnigen diese Woche in den Nationalrat. Über vier Stunden debattierten wir von der Grundsatzfrage, ob die AHV überhaupt eine Reform braucht, über verschiedene alternative Finanzierungsmodelle bis zur Frage, ob es einen Gegenvorschlag braucht oder nicht. Mit nur einer Stimme Unterschied wies der Nationalrat dann die […]
PUK zur Credit Suisse – Wochenkommentar #7
Das Parlament setzt im Fall Credit Suisse vermutlich eine PUK ein – das schärfste Mittel, um Vorkommnisse von grosser Tragweite zu untersuchen. Je sieben NationalrätInnen und StänderätInnen sollen die Geschehnisse untersuchen. Das ist richtig und wichtig! Die Aufarbeitung durch die PUK wird entscheidend sein, um verstehen zu können, was dazu führte, dass die Credit Suisse […]
Dragqueens und Gendern, Jassen und Surfen in den Ferien – lustig, frögsch #4
SRF 3 Best Talent Comedy 2022 Reena Krishnaraja und ich sprechen ungezwungen über Fragen und Erlebnisse des Alltags: Reenas erste Jasserfahrungen beim Samschtig-Jass, Andris erste Surfversuche und die Debatte über den Gender-Tag an der Schule Stäfa.
Wie sichern wir unsere AHV langfristig? – Wochenkommentar #6
Die AHV ist unser wichtigstes Sozialwerk. Doch trotz der Annahme der AHV 21-Vorlage vom vergangenen Herbst drohen der AHV ab 2029 rote Zahlen. Unternehmen wir nichts, häuft sich bis 2050 ein Schuldenberg von über 100 Mrd. Franken an! Mit der Renteninitiative der Jungfreisinnigen, die wir in der kommenden Sommersession diskutieren werden, liegt erstmals eine Lösung […]
Wie plant man einen Wahlkampf? Meine Tipps und Tricks – Wochenkommentar #5
Diesen Herbst wählt die Schweiz ein neues Parlament. Tausende Menschen werden sich zur Wahl stellen. Doch wie plant man einen Wahlkampf? Ein kleiner Einblick in meine Planung und Überlegungen.
Tempo 30 bei Baubewilligungen – Wochenkommentar #4
Die Wohnungsnot in der Schweiz spitzt sich zu. Ebenfalls die Dauer der Baubewilligungsverfahren. Alleine in der Stadt Zürich ist die Zeitspanne gegenüber 2010 um 136% auf 330 (!) Tage gestiegen. In Genf beträgt sie gar 550 Tage. Was also tun gegen die Wohnungsnot? Mein Vorschlag: Tempo 30 bei Baubewilligungen! Stadt und Kanton sollen ab vorliegen […]