«Ich wäre sehr gerne nicht abhängig von den Algorithmen»
175 Jahre Bundesverfassung! Der Nationalrat spricht im nicht allzu ernst gemeinten Talk über Demokratie – und ein bisschen drumherum. Bei welchem Thema sind Sie stets in der Minderheit?Geht es darum, Salatsauce zu machen, überlasse ich das lieber anderen. Wann macht Demokratie in Ihrem Leben keinen Sinn?Wenn ich für mich persönlich einen Entscheid treffe: Soll ich […]
Der Coup des Andri Silberschmidt
Andri Silberschmidt im Hoch: Wie der Freisinnige einen unerwarteten Erfolg erzielte – deshalb nun aber Überstunden schieben muss. von Peter Aeschlimann Andri Silberschmidt (29) hatte weiche Knie und einen kühnen Plan: einfach nochmals abstimmen. Am vergangenen Montag hatte der Nationalrat im ersten Anlauf eine Rückweisung der Renten-Initiative abgelehnt – mit 90 zu 89 Stimmen. Es […]
Eine Volksinitiative könnte das Hardturm-Projekt kippen
Jahrzehnte schon wird in Zürich über das Hardturm-Areal gestritten. Nachdem das Projekt «Ensemble» 2020 definitiv das Ja an der Urne erhielt, könnte nun die sogenannte «Uferschutzinitative» das gesamte Vorhaben dennoch kippen. 2020 meinten viele der Verantwortlichen definitiv Gewissheit über die Zukunft des Hardturm-Areals zu erhalten: Ein neues Stadion sowie eine Genossenschaftssiedlung mit Wohnungen und zwei […]
Wie geht’s weiter mit der Renteninitiative? – Wochenkommentar #8
Vor vier Jahren ausgearbeitet und lanciert, kam die Renteninitiative der Jungfreisinnigen diese Woche in den Nationalrat. Über vier Stunden debattierten wir von der Grundsatzfrage, ob die AHV überhaupt eine Reform braucht, über verschiedene alternative Finanzierungsmodelle bis zur Frage, ob es einen Gegenvorschlag braucht oder nicht. Mit nur einer Stimme Unterschied wies der Nationalrat dann die […]
Silberschmidt: «Gegner wollen das Problem vor sich herschieben»
Der Nationalrat will einen indirekten Gegenvorschlag zur Renteninitiative. Dazu hat er das Geschäft am Montag zurück an die zuständige Kommission geschickt. Der Entscheid fiel haarscharf, mit nur einer Stimme Unterschied. FDP-Vizepräsident Andri Silberschmidt verteidigt die Idee im Interview. SRF News: Herr Silberschmidt, falls die Renteninitiative angenommen wird, müssten Sie bis etwa 69 arbeiten. Könnten Sie sich das […]
Renten-Initiative auf Messers Schneide
Bundesrat und Ständerat hatten die Renten-Initiative der Jungfreisinnigen bereits abgelehnt. Und auch im Nationalrat sah es lange nicht gut aus. Nun aber soll die Vorlage zurück an die vorberatende Kommission, um einen Gegenvorschlag zu erarbeiten. von Daniel Ballmer Die Renten-Initiative war auch im Nationalrat schon so gut wie gescheitert. Ein Rückweisungsantrag an die Kommission, um […]
PUK zur Credit Suisse – Wochenkommentar #7
Das Parlament setzt im Fall Credit Suisse vermutlich eine PUK ein – das schärfste Mittel, um Vorkommnisse von grosser Tragweite zu untersuchen. Je sieben NationalrätInnen und StänderätInnen sollen die Geschehnisse untersuchen. Das ist richtig und wichtig! Die Aufarbeitung durch die PUK wird entscheidend sein, um verstehen zu können, was dazu führte, dass die Credit Suisse […]
Dragqueens und Gendern, Jassen und Surfen in den Ferien – lustig, frögsch #4
SRF 3 Best Talent Comedy 2022 Reena Krishnaraja und ich sprechen ungezwungen über Fragen und Erlebnisse des Alltags: Reenas erste Jasserfahrungen beim Samschtig-Jass, Andris erste Surfversuche und die Debatte über den Gender-Tag an der Schule Stäfa.
Keine Mehrheit für mehr staatliche Steuerung
erschien am 29. Mai 2023 auf Medinside Die Gesundheitskommission (NR) will nichts von neuen staatlich beaufsichtigten und gesteuerten Leistungserbringer im Gesundheitswesen wissen. Sie hat sich klar gegen die Schaffung von «Netzwerken» entschieden. Das ist gut so. Als Alternative soll die freiwillige Kooperation gestärkt werden. Es ist klar: Wer älter wird oder ein komplexes Gesundheitsbedürfnis hat, […]
Wie sichern wir unsere AHV langfristig? – Wochenkommentar #6
Die AHV ist unser wichtigstes Sozialwerk. Doch trotz der Annahme der AHV 21-Vorlage vom vergangenen Herbst drohen der AHV ab 2029 rote Zahlen. Unternehmen wir nichts, häuft sich bis 2050 ein Schuldenberg von über 100 Mrd. Franken an! Mit der Renteninitiative der Jungfreisinnigen, die wir in der kommenden Sommersession diskutieren werden, liegt erstmals eine Lösung […]