Unser Verhältnis zur EU stabilisieren – Wochenkommentar #30

Als Land mitten in Europa ist die Schweiz eng mit der Europäischen Union verflochten. So ist die EU die wichtigste Handelspartnerin der Schweiz. Umgekehrt ist die Schweiz bspw. die Stromdrehscheibe Europas. Umso wichtiger sind geregelte Beziehungen. Leider erodieren die bestehenden bilateralen Verträge mit der EU fortlaufend. Unter diesen Umständen ist es zu begrüssen, dass der […]

Die WählerIn ernst nehmen 

Was wäre, wenn das neu gewählte Parlament ohne Vorurteile und ohne rote Linien gemeinsam diedrängenden Probleme löst? Ein Blick in die kommende Legislatur.  Henrique Schneider hat uns vor den Wahlen in der Gewerbezeitung die Leviten gelesen. Seine Kernbotschaft war: «Kompromisse führen zu Staatsversagen». Natürlich: Es ist falsch, mit einem Kompromiss zu beginnen. Man muss um Positionen ringen und hartnäckig sein. […]

Die WählerIn ernst nehmen heisst, Probleme zu lösen – Wochenkommentar #29

Führen Kompromisse zu einem Staatsversagen? Oder führt kompromisslose Politik nicht eher zu einem Reformstau, der im Staatsversagen endet? Stellen wir uns vor: Wir lassen politische Geplänkel und unnötige Schaumschlägereien beiseite, damit die 52. Legislatur, die am 4. Dezember starten wird, ganz im Zeichen von konkreten Lösungen stehen wird. Ich deute den Willen der Wählerinnen und […]

Jetzt sind Lösungen gefragt

erschien am 25. Oktober 2023 als Kolumne «kurz gesagt» im Tagblatt der Stadt Zürich Zürich hat gewählt. Der politische Auftrag ist klar: Es braucht Lösungen in den Bereichen Migration, Strom und Krankenkassenprämien. Die Migrationspolitik soll sich am Interesse der Schweiz ausrichten. Ein Teil der Schweizer Erfolgsgeschichte wird durch Personen geschrieben, die in die Schweiz einwandern. Ohne […]

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