Gerne informiere ich über meinen Einsatz für Menschen mit einer Behinderung, für die Digitalisierung im Gesundheitswesen und für die Stärkung der privaten Vorsorge. Mehr dazu im Sessionsrückblick mit meiner Nationalratskollegin Regine Sauter.
Im Einsatz für Menschen mit einer Behinderung, die Digitalisierung und die Stärkung der 3. Säule
Die Frühlingssession 2024 war einmal mehr intensiv und kontrovers. Gerne informiere ich über meinen Einsatz für Menschen mit einer Behinderung, für die Digitalisierung im Gesundheitswesen und zur Stärkung der privaten Vorsorge. Zum Videorückblick mit meiner Nationalratskollegin Regine Sauter. «Leistung muss sich lohnen können – auch mit einer Behinderung» Die Arbeitsanreize für Personen, die neben einer IV-Rente Ergänzungsleistungen […]
Private Vorsorge stärken – Nachzahlungen und flexibler Bezug ermöglichen – Wochenkommentar #48
Nachdem sich das Volk für eine Erhöhung der AHV ausgesprochen hat, gilt es, die oft vernachlässigte private Vorsorge zu stärken. Das Parlament hat dem Bundesrat bereits den Auftrag gegeben, Nachzahlungen in die 3. Säule zu ermöglichen. Leider will der Bundesrat das Anliegen aber nur halbpatzig umsetzen. Deshalb schlagen wir in der Vernehmlassung Änderungen vor. So […]
Private Vorsorge stärken – Nachzahlungen und flexibler Bezug ermöglichen. Mehr dazu in meinem Wochenkommentar (jetzt reinhören).
Die FDP ist für das elektronische Patientendossier (EPD) – aber nicht so! Es wäre falsch, jetzt 30 Mio. Franken Steuergelder in eine Marketingoffensive für ein EPD zu investieren, dessen Nutzen nicht gegeben ist. Mehr dazu in meinem Votum.
Die FDP ist für das elektronische Patientendossier (EPD) – aber nicht so!
Oberstes Ziel des EPD ist es, den Patientinnen und Patienten sowie den Leistungserbringern einen Mehrwert zu bieten: Als Patientin oder Patient soll man im Dossier den eigenen Impfausweis, Medikamentenrezepte, die Patientenverfügung, den Organspendeausweis, Laborbefunde etc. hinterlegen können. Als Leistungserbringer soll man auf Untersuchungsdaten, Diagnosen zugreifen können, um die Patientin oder den Patienten besser zu betreuen […]
24.3155 – Leistung muss sich lohnen können – auch mit einer Behinderung
Einreichungsdatum: 13.03.2024 Eingereichter Text Der Bundesrat wird beauftragt, die Fehlanreize zu untersuchen, die es IV-Rentnerinnen und Rentner, die Ergänzungsleistungen (EL) beziehen, erschweren eine Arbeit aufzunehmen und entsprechende Lösungen vorzuschlagen. Dabei soll unter anderem geprüft werden, inwiefern eine Erhöhung des Einkommensfreibetrags und wie Pauschalabzüge bei den Steuern für Menschen mit IV-Rente den Übergang in den Arbeitsmarkt […]
24.3157 – Schädigen administrierte Preise die Kaufkraft?
Einreichungsdatum: 13.03.2024 Eingereichter Text Rund 30 Prozent der Preise in der Schweiz sind gem. Eurostat staatlich festgelegt – mit enormen Auswirkungen auf die Kaufkraft im Land. Der Bundesrat wird deshalb beauftragt, einen Bericht vorzulegen, der folgende Punkte zusammenstellt: Begründung In der Schweiz ist der Anteil der administrierten Preise sehr hoch. Zu den wichtigsten Positionen administrierter […]
24.3158 – Impulsprogramm zur Konsolidierung der Spital-Landschaft
Einreichungsdatum: 13.03.2024 Eingereichter Text Der Bundesrat wird beauftragt, zu prüfen, ob ein zeitlich befristetes Impulsprogramm zur Konsolidierung der Spital-Landschaft aufgesetzt werden kann. Begründung Über 35% der Kosten im Gesundheitswesen fallen in den Spitälern an. Die überdurchschnittlich hohe Spitaldichte in der Schweiz führt zu umfassenden Vorhalteleistungen und sehr hohen Investitions- und Betriebskosten, ohne dass dabei ein überdurchschnittlich […]
24.3156 – Einstieg in den Arbeitsmarkt für Menschen mit Behinderung erleichtern – Unterstützung und Dienstleistungen Dritter im Bewerbungsverfahren sicherstellen
Einreichungsdatum: 13.03.2024 Eingereichter Text Der Bundesrat wird beauftragt, die Hilfsmittelverordnung HVI entsprechend anzupassen, um Dienstleistungen Dritter für Menschen mit Behinderungen in berufsbedingten Bewerbungsverfahren zu finanzieren. Begründung Bei Bewerbungsgesprächen für eine Stelle im Arbeitsmarkt sind Menschen mit Behinderungen zum Teil auf Dienstleistungen Dritter angewiesen. So benötigen beispielsweise gehörlose Menschen die Unterstützung von Gebärdensprachdolmetschern für Bewerbungsgespräche. Die […]