cropped-Andri-Silberschmidt-Logo-00AEEF.webp

Ein Jahr warten bis zur Autoprüfung

Seit 2021 dürfen in der Schweiz 17-Jährige ans Steuer. Wer unter 20 ist, muss aber mindestens ein Jahr fahren, bis er zur praktischen Prüfung zugelassen wird. FDP-Nationalrat Andri Silberschmidt findet diese Wartefrist für 18- bis 20-Jährige unnötig und will sie rückgängig machen.

Bürgerliche möchten das Innendepartement

Ein Tag nach der Rücktrittsankündigung von Bundesrat Alain Berset machen die Bürgerlichen klar: Sie wollen ins Innendepartement. FDP und SVP wittern eine Chance, neuen Wind in die sozialdemokratisch geprägten Ämter zu bringen. Zum Beispiel soll die nächste AHV-Reform eine Rentenaltererhöhung beinhalten. Ein bürgerlicher Sozialminister wäre für die SP ein Albtraum.

Eine Volksinitiative könnte das Hardturm-Projekt kippen

Jahrzehnte schon wird in Zürich über das Hardturm-Areal gestritten. Nachdem das Projekt «Ensemble» 2020 definitiv das Ja an der Urne erhielt, könnte nun die sogenannte «Uferschutzinitative» das gesamte Vorhaben dennoch kippen. 2020 meinten viele der Verantwortlichen definitiv Gewissheit über die Zukunft des Hardturm-Areals zu erhalten: Ein neues Stadion sowie eine Genossenschaftssiedlung mit Wohnungen und zwei […]

Nationalrat lehnt die Notfallkredite für die CS ab

Der Nationalrat lehnt den 109-Milliarden-Kredit für die CS überraschend ab. Der Kompromissvorschlag des Ständerats ging der SP-Fraktion zu wenig weit. Wirkliche Konsequenzen hat das keine, denn die Finanzdelegation des Parlaments hat die Gelder bereits bewilligt. Ist die Absage ein politisches Signal an den Bundesrat oder nur eine unnötige Profilierung der Parteien? Die Nachbesprechung der Mega-Debatte […]

Ihre Anmeldung konnte nicht gespeichert werden. Bitte versuchen Sie es erneut.
Ihre Anmeldung war erfolgreich.

Andri Silberschmidts PolitUpdates

Melden Sie Sich zu meinen «PolitUpdates» an und bleiben Sie auf dem Laufenden.