Dani Portmann
Dani Portmann
Giancarlo Fiorio
Giancarlo Fiorio
Ivette Djonova
Ivette Djonova
Mark Itin
Mark Itin
Der Klotz am Bein der FDP
Niemand will eine Erhöhung des Rentenalters – nur die Freisinnigen möchten damit bei den Wahlen punkten. Die Gegner bringen sich bereits in Stellung. von Peter Aeschlimann Die FDP warf der Konkurrenz «Arbeitsverweigerung» vor, die SP höhnte: «Kabarett». Einig war man sich nur in einem Punkt: Was sich in der letzten Woche der Sommersession in Bern […]
SP warnt vor «Desaster», Mitte-rechts wartet erstmal ab
Künstliche Intelligenz Die Schweiz soll das neue KI-Gesetz der EU übernehmen, fordern die Sozialdemokraten. Bürgerliche befürchten, dass es die Innovationskraft abwürgt. von Adrian Schmid […] FDP-Nationalrat Andri Silberschmidt schlägt vor, dass sich in einem ersten Schritt die Branchenverbände selbst regulieren. «Die Politik kann dann immer noch einschreiten, wenn es weitergehende Regeln braucht», sagt er. Jetzt schon Gesetze zu […]
Matthias Bossardt
Matthias Bossardt
Martin Gillholm
Martin Gillholm
Die Renteninitiative – ein Polittheater in drei Akten
Eine ereignisreiche Sommersession geht zu Ende. Im Video-Rückblick gehen Regine Sauter und ich auf die Renteninitiative – ein Polittheater in drei Akten –, die längst überfällige Abschaffung des Eigenmietwerts sowie auf die notwendige Erhöhung des Armeebudgets ein. Renteninitiative: Ein Polittheater in drei Akten Akt I: Der Nationalrat weist die Renteninitiative zurück an die Kommission Mit […]
Das lief bildungspolitisch in der Sommersession 2023
Ausländer:innen mit Schweizer Hochschulabschluss sollen nach ihrem Abschluss in der Schweiz bleiben und arbeiten können. Wegen der Nichtassoziierung der Schweiz an «Horizon Europe» soll gemäss Nationalrat ein Verfahren zur Sicherung von Forschung und Innovation in der Schweiz eingeführt werden. Der Ständerat will keine zusätzliche Transparenz bezüglich der verwendeten und nicht verwendeten Finanzmittel des Verpflichtungskredits «Horizon-Paket […]