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Wie können wir die Schuldenbremse langfristig einhalten? – Wochenkommentar #36

Die Schweiz soll langfristig nicht mehr ausgeben als einnehmen. Diese Selbstverständlichkeit ist die Logik hinter unserer Schuldenbremse – einer freisinnigen Erfindung.

Für das Budget des kommenden Jahres ist es dem Parlament nur knapp gelungen, die Schuldenbremse einzuhalten. Das Parlament hat munter nicht gegenfinanzierte Mehrausgaben beschlossen und am Schluss den Betrag, um welchen die Schuldenbremse nicht eingehalten wurde, bei der Einlage in den Bahninfrastrukturfonds abgezogen. Das ist ein «Buebetrickli» und keine verlässliche, nachhaltige Finanzpolitik.

Da das strukturelle Defizit in den kommenden Jahren auf mehrere Milliarden CHF pro Jahr zunehmen wird, braucht es nun eine ernsthafte Auseinandersetzung darüber, was wirklich notwendig ist. Die Zeit des finanzpolitischen Wunschkonzerts ist definitiv vorbei.

Wie gelingt es uns also in den kommenden Jahren, die Schuldenbremse einzuhalten und den Finanzhaushalt im Gleichgewicht zu halten? Mehr dazu in meinem Wochenkommentar.

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