Das Parlament will eine Gedenkstätte für die NS-Verbrechen – und die Lehren aus der Geschichte ziehen.
von Gisela Blau
Es gibt wenige parlamentarische Vorstösse, die parteiübergreifend durch mehr als die Hälfte der Grossen Kammer mit unterzeichnet wurden. Dieses «Wunder» geschah am Dienstag, als der Zürcher SVP-Nationalrat Alfred Heer eine Motion mit 106 Mitunterzeichnenden einreichen konnte. Bereits am Montag hatte der Zürcher SP-Ständerat Daniel Jositsch mit vier Gleichgesinnten eine Motion eingereicht, die seine Handschrift trug und an Deutlichkeit auf engem Raum nichts zu wünschen übrig lässt.
Damit beauftragt Jositsch den Bundesrat, «einen offiziellen Schweizer Gedenkort für die Opfer des Nationalsozialismus und – falls erforderlich – die dazu notwendigen gesetzlichen Grundlagen zu schaffen». Der Gedenkort solle die Erinnerung wachhalten und durch Vermittlungsarbeit das Bewusstsein für die Bedeutung von Demokratie und Rechtsstaat, insbesondere bei jungen Menschen, stärken.
Die Begründung lautet: «Die Katastrophe, die der Nationalsozialismus in Europa angerichtet hat und wie die Schweiz als Demokratie und Rechtsstaat davon betroffen war, drohen in Vergessenheit zu geraten.»
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Auch junge FDP-Mitglieder wie Andri Silberschmidt oder die streitbare SP-Nationalrätin Tamara Funiciello unterschrieben und setzten sich für das Stimmensammeln ein. Und jetzt ist, wie Heer sagt, tatsächlich der Bundesrat am Zug.
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