Votum im Stadtparlament zur Brunau-Überbauung

Man fühlt sich wie bei einem Fussballspiel: die einen mit roten T-Shirts und grünen Hosen (Mehrheit im Gemeinderat) spielen gegen die anderen mit grünen T-Shirts und roten Hosen (Mehrheit im Stadtrat).

Als FDP sind wir der Schiedsrichter, welcher bei gröberen Fouls pfeifen muss. Beim Brunaupark gibt es eine gelbe Karte für den Stadtrat (wegen dem Rückzug einer Vereinbarung, welche zuerst von drei Departementen unterzeichnet wurde) und eine rote Karte für den Gemeinderat (wegen einer rechtlich und planerisch nicht nachvollziehbaren Gestaltungsplanpflicht). Das Projekte braucht eine Etappierung, so dass es möglichst sozialverträglich umgesetzt werden kann. Aber keine langjährigen Rechtsstreitigkeiten. 

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