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Vorschau Herbstsession 2022

Die heute gestartete Herbstsession steht für mich im Zeichen der Digitalisierung.

Gilt bald der Grundsatz «digital first» in der öffentlichen Verwaltung? Diese Session werden wir im Nationalrat über die Schaffung des Gesetzes mit dem Titel «Einsatz elektronischer Mittel zur Erfüllung von Behördenaufgaben» (EMBAG) diskutieren. Mit diesem soll die gesetzliche Grundlage geschaffen werden, damit die öffentlich Verwaltung ihre Arbeit in Zukunft möglichst vollständig digital verrichten kann. 

Bereits in der zuständigen Kommission konnte ich den Gesetzestext massgeblich mitprägen und darin die Forderungen, dass konsequent nach dem Grundsatz «digital first» gearbeitet werden soll (das heisst, dass nur dort Papier verwendet werden darf, wo dies zwingend notwenig ist), dass die gesamte Verwaltung unter das Gesetz gestellt werden soll oder auch, dass der Bund in der Beschaffung die Grundsätze von Open Source, Interoperabilität etc. berücksichtigen soll, verankern.

Effektive und effiziente Gesundheitsversorgung dank einem digitalen Gesundheitsökosystem. Der Ständerat wird gleich zwei meiner Vorstösse (Einführung eines eindeutigen Patientenidentifikators und Einführung einer digitalen Patientenadministration) behandeln und kann mit deren Annahme die Digitalisierung des Gesundheitswesens einen wichtigen Schritt weiterbringen. Dies immer mit dem Ziel, die Gesundheitskosten bei gleichbleibender oder gar besserer Qualität zu senken. 

Werden die digitalen Kompetenzen von Gesundheitsfachpersonen gestärkt? Ich bin der Überzeugung, dass die Digitalisierung des Gesundheitswesens nur mit den Menschen gelingen kann. Deshalb soll jede Gesundheitsfachperson mit den wesentlichen digitalen Prozessen und Möglichkeiten vertraut sein. Ich bin vorsichtig optimistisch, dass der Vorstoss im Nationalrat eine Mehrheit finden wird. 

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