Es war ein Paukenschlag in der Schweizer Medienlandschaft: Der NZZ Chefredaktor Markus Spillmann musste vor einigen Tagen den Posten räumen, seither wird tagtäglich über seine Nachfolge sowie die politische Ausrichtung der NZZ diskutiert und spekuliert. Diese Debatte zeigt, dass sich viele Menschen mit der «alten Tante» und dem Schweizer Liberalismus auseinandersetzen. Das ist gut so. Ich will mich nicht über die Neubesetzung der NZZ Chefredaktion äussern, da dies Sache des Verwaltungsrats, der Geschäftsleitung sowie der Redaktion ist. Vielmehr liegt mir am Herzen, einige Gedanken über die aktuellen Diskussionen loszuwerden.
Geht es um die NZZ, wird schnell über die FDP und den Schweizer Liberalismus gesprochen. Wie soll sich die FDP ausrichten? Nationalkonservativ, sozialliberal, klassisch liberal, ja sogar grünliberal? Die Schreiberlinge in diesem Land bemühen sich in besonderem Eifer, ihre Art von «liberal» zu definieren. Der «Bindestrichliberalismus» erlebt Hochkonjunktur. Für Mitte-Links Politiker und Zeitschriften wäre es das schlimmste, wenn sich die FDP in Richtung einer nationalkonservativen Haltung bewegen würden. Die SVP Anhänger wünschen sich – ein Jahr vor den Wahlen – eine stärkere thematische Zusammenarbeit zwischen den beiden bürgerlichen Parteien. Alle wollen die FDP dort positionieren, wo sie die traditionelle liberale Partei am liebsten hätten. Es wird offen über die Ausrichtung der einst staatstragenden FDP diskutiert – was zeigt, dass einerseits eine klare Positionierung fehlt und andererseits die Leute sich mit der Zukunft des Liberalismus beschäftigen.
Ich plädiere dafür, dass sich die FDP werde nach links, noch nach rechts anpasst. Ungeachtet des aktuellen Zeitgeists wünsche ich eine konsequente liberale Politik, wie wir sie von früher kennen. In gesellschaftlichen wie auch wirtschaftlichen Bereichen müssen wir zur Wortführerin werden, wenn es um Lösungen geht, die den Menschen und Unternehmen mehr Freiheiten und Verantwortung zulassen. In der heutigen Zeit mit einer jährlich wachsenden Staatsquote und Anzahl Gesetzestexten ist diese Art von Politik nötiger denn je. Aus wahltechnischen Überlegungen macht es durchaus Sinn, Listenverbindungen mit bürgerlichen Parteien zu machen, so dass die Linke keine Restmandate erhält. Eine Annäherung an links oder rechts der FDP erachte ich aber als eine falsche Strategie. Geht es um Themen wie Landwirtschaft, Gesundheit, Altersvorsorge oder Energie fehlt eine liberale Stimme, die sich von der SP und SVP abhebt. Dieses Potenzial gilt es zu nutzen, um mit eigenen Lösungsvorschlägen zu punkten. Wenn andere Parteien, ob SVP oder CVP, gleicher Meinung wie wir sind, können wir stolz sein, dass unsere Vorschläge Mehrheitsfähig sind. Es bringt jedoch nichts, Positionen zu vermeiden, weil man mit diesen als «SVP nahe» in den Medien betitelt wird. Wir sind das liberale Original und wenn uns andere Parteien auf unseren Weg begleiten, dann ist das gut!
Als begeisterter Leser der NZZ wünsche ich mir, dass die Zeit der Unsicherheit nicht lange anhält und eine Lösung gefunden wird, mit der die Redaktion sowie die Aktionäre zufrieden sind und die den Schweizer Liberalismus stärkt. Eine kritische Berichterstattung verbunden mit liberalen Lösungsansätze über die Geschehnisse in der schönen Schweiz ist wichtig und dringend notwendig. Hier spielt die NZZ und die FDP eine zentrale Rolle. Ich freue mich auf diese Herausforderung.