Diese Woche im Fokus meines Wochenkommentars: Die Schweizer Gesundheitspolitik. Während den vergangenen Tagen debattierten wir in der SGK-N Massnahmen zur Kostendämpfung im Gesundheitswesen. Mehr zu den wichtigsten Beschlüssen in meinem Wochenkommentar.
#zämewiiter – trete jetzt meinem Unterstützungskomitee für die Nationalratswahlen vom 22. Oktober 2023 bei
Nach dem CS-Debakel müssen wir Ruhe ins System bringen. Die Ablehnung der Notfallkredite für die CS durch den Nationalrat wirken kontraproduktiv.
Kein April Scherz. In der Frühlingssession habe ich gemeinsam mit Jacqueline Badran einen Vorstoss eingereicht, der den Bundesrat beauftragt, Möglichkeiten zu prüfen, wie die Belastung der Startups durch die Emissionsabgabe gesenkt werden kann.
«Bisher gab es bei der AHV immer nur Pflästerli-Vorlagen.» Mit der Renteninitiative liegt erstmals eine Lösung vor, welche die AHV nachhaltig stabilisiert. Mehr dazu im NZZ-Interview.
Eine intensive und erfolgreiche Session geht zu Ende: Reform der beruflichen Vorsorge ✅ / Erleichterung der Arbeitszulassung für ausländische Studierende ✅ / Ausbau der Erneuerbaren ✅ Mehr dazu im Sessionsrückblick mit Regine Sauter.
Was wäre, wenn der Dealer arbeitslos wird? 🤔 Ab sofort skizziere ich für Tamedia regelmässig realistische Utopien. Heute im Fokus: Die einst mutige Schweizer Drogenpolitik, die leider seit den 90ern stehen geblieben ist. Jetzt reinlesen.
Wie sichern wir unseren Wohlstand? Was bedeuten die vom Nationalrat beschlossenen CHF 700 Mio. für die Kinderbetreuung? Und weshalb indirekte Waffenexporte hätten erlaubt werden sollen? Mehr dazu im Podcast «Bundeshaus direkt».
