Individualbesteuerung: Das üble Spiel der «Mitte» – Wochenkommentar #94
Diese Woche beriet der Ständerat die Individualbesteuerungsinitiative der FDP Frauen. Ein echter Fortschritt für die Schweiz: Fair, modern und gerecht. Leider stellten sich die konservativen Kräfte im Ständerat dagegen. Besonders befremdlich: Das üble Spiel der «Mitte». Statt konstruktive Politik zu betreiben, verschlechterten sie die Vorlage absichtlich, um sie später im Abstimmungskampf einfacher bekämpfen zu können. […]
Die Geschehnisse in der Welt sind unberechenbar und unzuverlässig. Umso wichtiger ist es, dass die Schweiz ihre eigene Stärke ausbaut. Die Schweiz darf nicht zum Spielball autoritärer Regime werden! Mehr dazu in meinem Wochenkommentar (jetzt reinhören).
Sicherheit durch Stärke – die Schweiz darf nicht zum Spielball werden – Wochenkommentar #93
Die Geschehnisse in der Welt sind unberechenbar und unzuverlässig. Umso wichtiger ist es, dass die Schweiz ihre eigene Stärke ausbaut. Die Schweiz darf nicht zum Spielball autoritärer Regime werden. Mehr dazu in meinem Wochenkommentar.
Vorschau auf die Frühlingssession: Bundesratswahl, gefährliche Juso-Enteignungsinitiative und mehr Wettbewerb im Gesundheitswesen
Der mediale Fokus der Frühlingssession, die heute begonnen hat, liegt bestimmt auf der Wahl eines neuen Mitglieds des Bundesrates. Der Sitzanspruch der Mitte ist praktisch unbestritten. Trotzdem werden nun im Vorfeld politische Spielchen ausgetragen. Weshalb dies keine gute Idee ist, erläutere ich in meinem Podcast zu den Bundesratswahlen (zum Podcast). Das aktuelle Chaos im VBS […]
Bundesratswahl, gefährliche Juso-Enteignungsinitiative und mehr Wettbewerb im Gesundheitswesen – die diesjährige Frühlingssession ist reich befrachtet. Mehr dazu in meiner Video-Vorschau.
Mehr Mitsprache bei den Labortarifen – Wochenkommentar #92
Wer zahlt, befiehlt – nicht so bei den Labortarifen. Das wollen wir ändern! Die Preise für Laborleistungen definiert heute das BAG. Es sind somit administrierte Preise und die, welche bezahlen (also wir alle respektive unsere Krankenversicherungen), haben dazu nichts zu sagen. Mehr dazu im Wochenkommentar.
Mehr Mitsprache bei den Labortarifen! Heute setzt das BAG die Preise für Laborleistungen fest – ohne Mitsprache der Zahler. Das wollen wir ändern. Mehr dazu in meinem Wochenkommentar (jetzt reinhören).
Am 12. März wählt das Parlament einen neuen Mitte-Bundesrat. In der Schweiz tragen die stärksten Parteien gemeinsam Verantwortung – ein bewährtes Prinzip, das für Stabilität sorgt. Diese sollten wir schützen! Mehr Gedanken zur anstehenden Bundesratswahl in meinem Wochenkommentar (jetzt reinhören).
Bundesratswahlen: Kein Angriff auf den Regierungsfrieden – Wochenkommentar #91
Am 12. März wählt das Parlament einen neuen Mitte-Bundesrat. Im Gegensatz zu unseren Nachbarländern kennen wir in der Schweiz keine Koalitionsverhandlungen, sondern wollen im Sinne der Konkordanz, dass die grossen politischen Parteien in der Regierung gemeinsam Verantwortung übernehmen. Das sorgt für Stabilität und für eine höhere Akzeptanz in der Öffentlichkeit. Dies sollten wir schützen. Mehr […]