Rückblick Wintersession 2021
Die vergangene Wintersession stand ganz im Zeichen der Modernisierung: eHealth: Das Gesundheitswesen braucht einen Digitalisierungsschub In zwei Vorstössen (21.4373 & 21.4374) fordere ich einen dringend benötigten Digitalisierungsschub im Gesundheitsweisen: Eine Patienten-ID soll die Grundlage für ein digitales Ökosystem schaffen, über welches sämtliche Akteure des Gesundheitswesens (Ärzte, Pflegende, Apotheken, etc.) miteinander kommunizieren können. Wichtig dabei: Die […]
Bundesrätin zu Besuch in Polit-WG: Sommaruga bei den «Dreikäsehochs»
Die Polit-WG in Bern hat Simonetta Sommaruga zum Raclette-Abend geladen. Die Bundesrätin liess sich nicht zweimal bitten. von Lea Hartmann
Frohe Weihnachten und einen guten Rutsch ins neue Jahr
Welches sind Deine Weihnachtswünsche?
21.4422 – Prüfung einer Modernisierung der GmbH
Einreichungsdatum: 14. Dezember 2021 Eingereichter Text Der Bundesrat wird beauftragt, zu prüfen und Bericht zu erstatten, wie eine teilliberierte Gründung einer GmbH oder alternativ eine Senkung des Startkapitals ermöglicht werden kann. Er prüft dabei angemessene Vorschriften zum Schutz des Rechtsverkehrs, insbesondere der Gläubigerinteressen, sowie auch den Mehrwert und den Rechtsvergleich mit dem Ausland. Begründung Wie […]
Es braucht endlich eine nachhaltige Sanierung der AHV und des BVG!
Mein Votum zum zur Änderung des PUBLICA-Gesetzes:
Es braucht endlich eine nachhaltige Sanierung der AHV und des BVG!
Votum zum PUBLICA-Gesetz vom 9. Dezember 2021 Sehr geehrter Frau Nationalratspräsidentin, sehr geehrter Herr Bundesrat, geschätzte Kolleginnen und Kollegen Unsere Sozialwerke stehen vor grossen Herausforderungen. Die demografische Entwicklung führt dazu, dass in 20 Jahren knapp eine Million Personen mehr in Rente sein werden, als es heute der Fall ist. Aufgrund der Langlebigkeit werden diese zudem […]
Votum zum Ausländer- und Integrationsgesetz
Votum zum Ausländer- und Integrationsgesetz vom 6. Dezember 2021 Sehr geehrter Frau Nationalratspräsidentin, sehr geehrte Frau Bundesrätin, geschätzte Kolleginnen und Kollegen Ihre Staatspolitische Kommission hat am 4. November dieses Jahres die Änderung des Ausländer- und Integrationsgesetzes beraten. Wir befinden uns in der Differenzbereinigung, wie Sie bereits mehrfach gehört haben. Deshalb gehe ich nicht mehr auf […]
Andri Silberschmidt auf Blue News: «Die einzige Lösung, die es für die Finanzierungsproblematik der AHV gibt, ist die Erhöhung des Rentenalters.»
Der Kampf um die erste und zweite Säule ist eröffnet
In der Wintersession diskutiert das Parlament neben der AHV- zum ersten Mal auch die BVG-Reform. Zwar ist die Verhandlung um die erste Säule bereits fortgeschritten, Gräben tun sich aber in beiden Debatten auf. von Lia Pescatore und Alex Rudolf «Die einzige Lösung, die es für die Finanzierungsproblematik der AHV gibt, ist die Erhöhung des Rentenalters.» […]
In zwei Vorstössen fordere ich einen dringend benötigten Digitalisierungsschub im Gesundheitswesen
1️⃣ Alle Akteure im Gesundheitswesen sollen sich künftig rein digital austauschen können. Der Fax, welcher gemäss BAG noch immer von einem Drittel der Ärzte verwendet wird, soll endgültig aus den Arztpraxen verschwinden. 2️⃣ Jeder Patient soll eine ID erhalten, welche die Kommunikation vereinfacht. Der Austausch der Daten soll automatisiert werden, andererseits hilft dies zur Erhebung von Statistiken […]