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So normal ist die Sondersession – Wochenkommentar #53

Jährlich reichen wir ParlamentarierInnen weit über 1’000 Vorstösse ein. Jene, die der Bundesrat zur Ablehnung empfiehlt, landen zuunterst auf der Traktandenliste. Deren Beratung wird aus Zeitgründen oftmals verschoben. Bleiben sie zwei Jahre unbehandelt, werden sie abgeschrieben. Um dies zu verhindern und die Geschäftslast zu reduzieren, trifft sich der Nationalrat einmal pro Jahr zu einer Sondersession […]

Mehr Entscheidungskompetenz für Selbständigerwerbende – Wochenkommentar #52

Ist eine Violinistin selbständig oder nicht? Wie sieht es bei einem Taxifahrer auf Uber aus? Solche Fragen stellen sich die Sozialversicherungsanstalten, wenn es darum geht, zu entscheiden, ob eine Person angestellt oder selbständig ist. Dieser Entscheid ist wichtig, denn darauf basierend wird klar, wer für die soziale Absicherung verantwortlich ist. In der Vergangenheit spielte es […]

Schweizer Spitalplanung: Mut für eine Konsolidierung für mehr Qualität und Eigenwirtschaftlichkeit – Wochenkommentar #51

Die Schweiz weist eine ähnliche Fläche wie Dänemark auf, betreibt jedoch vier Mal mehr Spitäler. Dies führt zu hohen Strukturkosten, die für die Patientin und den Patienten keinen Mehrwert bringen. Im Gegenteil: Statistiken zeigen, dass die Spitäler, welche seltener eine bestimmte Operation durchführen, eine tiefere Qualität aufweisen. Weniger Spitäler würde somit die Strukturkosten senken, die […]

Dörf’s es bitzli meh si?

Erschien am 4. April 2024 im Anzeiger des Bezirks Affoltern. Der Beginn des Frühlings schenkt den Menschen ein Lächeln ins Gesicht. Gleichzeitig herrscht in der politischen Landschaft eine düstere Stimmung. Trotz der Tatsache, dass die Einnahmen des Bundes in den vergangenen drei Jahrzehnten von gut 33 Milliarden auf 80 Milliarden Franken angestiegen sind, steht unser […]

Abschaffung der SERAFE-Gebühr für Unternehmen – Wochenkommentar #50

Ein Unternehmen bezahlt – obwohl es weder Augen noch Ohren hat – eine Abgabe für Radio und TV, die sich an der Höhe des Umsatzes bemisst. Das heisst: Erwirtschaftet ein Unternehmen mehr Umsatz, hat es auch eine höhere Unternehmensabgabe zu bezahlen. Das finde ich falsch! In der zuständigen Parlamentskommission (Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen KVF) konnte […]

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