Die FDP gewinnt bei den Kommunalwahlen! Klar, der Verlust des 2. Stadtratsitzes in Zürich schmerzt. Aber: Die FDP wächst in der Stadt Zürich seit 16 Jahren (+4.36%P seit 2010) und überzeugt auch in den Gemeindeexekutiven. Das macht zuversichtlich für 2027. Mehr dazu in meinem Wochenkommentar (jetzt reinhören).
Die FDP gewinnt bei den Kommunalwahlen – Wochenkommentar #146
Vor zwei Wochen fanden in der Stadt Zürich sowie in vielen Gemeinden Wahlen statt. Klar, der Sitzverlust im Zürcher Stadtrat schmerzt. Doch ein genaues Hinschauen auf die Wahlergebnisse zeigt auch, dass die FDP in der Stadt Zürich seit 16 Jahren auf Wachstumskurs ist: +4.36 Prozentpunkte Wähleranteil seit 2010! Gleichzeitig punktete die FDP auch bei den […]
Seit über sechs Jahren setze ich mich dafür ein, dass Unternehmerinnen und Unternehmer nicht nur ALV-Beiträge zahlen, sondern auch tatsächlich gegen Arbeitslosigkeit versichert sind. Endlich kommen wir dem Ziel näher! Mehr dazu in meinem Wochenkommentar (jetzt reinhören).
ALV Fairness für UnternehmerInnen – Wochenkommentar #145
Eigentlich sollte es selbstverständlich sein: Wer ALV-Beiträge bezahlt, ist auch gegen Arbeitslosigkeit versichert. Für Unternehmerinnen und Unternehmer in arbeitgeberähnlicher Stellung ist das heute nicht der Fall. Trotzdem, dass sie jährlich über 1 Milliarde Franken an Beiträgen bezahlen. Seit über sechs Jahren setze ich mich dafür ein, diesen Missstand zu korrigieren. Endlich kommen wir dem Ziel […]
Ja zur Neutralität – aber kein Sanktionsverbot – Wochenkommentar #144
Diese Session diskutiert der Nationalrat die «Neutralitätsinitiative» der SVP. Die FDP steht hinter der Schweizer Neutralität. In einem Absatz fordert die Volksinitiative aber, dass die Schweiz keine Sanktionen mehr beschliessen darf. So würde die Schweiz zu einem Ort werden, über den in bewaffnete Konflikte verwickelte Akteure weiterhin ihre Geschäfte machen könnten. Mit Neutralität hat das […]
Gesetze müssen technologieneutral sein – Wochenkommentar #143
Nächste Woche diskutiert der Nationalrat, ob Suchmaschinen für Titel und kurze Vorschauen von Zeitungsartikeln (sog. Snippets) bezahlen sollen. Das ist gut gemeint, aber falsch konzipiert und bereits überholt. Während wir über Snippets sprechen, verändert KI längst die Spielregeln: Inhalte werden analysiert, zusammengefasst und neu generiert. Die technologische Entwicklung ist schneller als der Gesetzgebungsprozess. Deshalb will […]
Das Leistungsschutzrecht reguliert die Vergangenheit. Während das #ParlCH nächste Woche Snippets diskutieren wird, verändert KI längst die Spielregeln. Um mit der Entwicklung Schritt zu halten, müssen Gesetze technologieneutral sein. Mehr dazu in meinem Wochenkommentar (jetzt reinhören).
Endlich einen besseren digitalen Zugang zu Vorsorge- und Gesundheitsdaten! Ein elektronisches Gesundheitsdossier (EGD) löst das gescheiterte elektronische Patientendossier (EPD) ab. Ein Gesundheitsdatenraum (SwissHDS) ermöglicht eine interoperable Zusammenarbeit zwischen allen Akteuren des Gesundheitssystems. Und mit dem Bundesgesetz über Informationssysteme in den Sozialversicherungen (BISS) erhalten Bürgerinnen und Bürger künftig einen einfachen, schnellen und sicheren Zugang zu ihren AHV-Daten. Wie steht es um die Projekte? Mehr dazu im «Wochenkommentar».
Die Digitalisierung der AHV und des Gesundheitswesens schreitet voran – Wochenkommentar #142
Die Schweiz steht in Sachen Digitalisierung und Transparenz vor wegweisenden Entscheidungen: Ein elektronisches Gesundheitsdossier (EGD) löst das gescheiterte elektronische Patientendossier (EPD) ab. Ein Gesundheitsdatenraum (SwissHDS) ermöglicht eine interoperable Zusammenarbeit zwischen allen Akteuren des Gesundheitssystems. Und mit dem Bundesgesetz über Informationssysteme in den Sozialversicherungen (BISS) erhalten Bürgerinnen und Bürger künftig einen einfachen, schnellen und sicheren Zugang […]