Fraktionserklärung der FDP Stadt Zürich zum Hochschulgebiet Zürich-Zentrum
Die Universität Zürich, die ETH Zürich und das Universitätsspital Zürich sind drei Institutionen, auf die Zürcherinnen und Zürcher stolz sind. Sie prägen nicht nur einen Teil des Stadtbilds, sondern auch internationale Rankings und sind mitverantwortlich für die hohe Attraktivität der Stadt als Ort um zu forschen, zu leben und zu arbeiten.
Doch in der Diskussion rund um die Weiterentwicklung dieser Institutionen auf dem Hochschulgebiet Zürich-Zentrum hörte man den Vorwurf, die Stadt Zürich habe dabei nicht viel zu sagen gehabt. Unserer Meinung nach war diese Kritik unberechtigt. Es ist nicht so, dass die Stadt Zürich nur an der Seitenlinie stand, als das Projekt aufgegleist wurde. Sie wurde von Beginn an stark einbezogen. Verschiedene Mitglieder des Stadtrats konnten wesentliche Impulse in der Projektgruppe setzen. Es kann keine Rede davon sein, dass das Projekt einfach vom Kanton übergestülpt worden ist. Auch in Zukunft, bei der konkreten Umsetzung der besprochenen Pläne, ist die Stadt Zürich nach wie vor als eine relevante Schlüsselfigur im Prozess mit dabei.
Nicht nur das Engagement der Stadt Zürich, auch das Zusammenspiel von Universität, ETH und Spital ist beachtlich. Es ist nicht immer der Fall, dass öffentliche Institutionen derart koordiniert und überzeugt an einem Strick ziehen um das Beste herauszuholen. Der FDP-Fraktion ist es wichtig, diese gelungene Zusammenarbeit, auch in der vorbereitenden Kommission, hervorzuheben.
Besonders zu erwähnen ist die Dringlichkeit der Weiterentwicklung für das Universitätsspital Zürich. Aufgrund der technologischen Entwicklung und der gesteigerten Nachfrage im Gesundheitswesen sind die bestehenden Bauten nicht ausreichend, um den Bedürfnissen der Bevölkerung gerecht zu werden. Das Universitätsspital wendet jährlich hohe zweistellige Millionenbeträge für Ersatzinvestitionen auf, ohne dass diese den Grundzustand wesentlich verbessern. Es ist aus dem Fenster geworfenes Geld. Das Universitätsspital hat früh erkannt, dass die Weiterentwicklung nicht nur im Stadtzentrum stattfinden kann und deshalb Standorte in Schlieren, beim Flughafen und in Stettbach ausgebaut. Dieses weitsichtige Vorgehen ist zu begrüssen. Die FDP schätzt es, wie stark man auf die Anliegen der Anwohnerinnen und Anwohner eingegangen ist und mit der Stärkung von anderen Standorten das Zentrum wesentlich entlastet hat.
Die heute vorliegende Änderung der Bau- und Zonenordnung (BZO) soll den Anliegen der Institutionen, der Quartierbevölkerung sowie Stadt und Kanton Zürich Rechnung tragen. Und das tut sie. Mit den Zonen Oe6 schaffen wir die Grundlage für die Inkraftsetzung der kantonalen Gestaltungspläne, welche wiederum für den Ausbau nötig sind. Gestaltungspläne und die BZO geben dabei nur vor, in welchem Rahmen gebaut werden darf. Dass dieser grosszügiger ist, als effektiv gebraucht wird, liegt in der Natur der Sache. Und so haben sich die vielfach geäusserten Befürchtungen eines Klotzes am Zürichberg mittlerweile als unbegründet herausgestellt. Die im Januar 2019 präsentierten Projekte der Universität und des Universitätsspitals überzeugen nicht nur in städtebaulicher Hinsicht, sondern auch in Umweltbelangen sowie in Bezug auf die Berücksichtigung der Anliegen von Anwohnerinnen und Anwohnern. Natürlich wäre der Idealzustand, dass bereits in der ersten Bauetappe in Richtung Süden und Hangabwärts gebaut werden kann. Jedoch – und das wurde mehrmals glaubwürdig betont – wird der Häfeli-Moser-Steiger-Bau in den nächsten Jahren als Rochadefläche verwendet. Nichtsdestotrotz ist auch die FDP der Ansicht, dass langfristig eine Schutzentlassung des HMS-Baus durchgeführt werden sollte.
Der FDP war es seit Beginn der Diskussion ein Anliegen, dass wir heute eine Änderung der BZO verabschieden können, die nicht dem kantonalen Vorgehen widerspricht und damit keine langen Rechtsverfahren mit sich bringt. Das ist uns mit der vorliegenden Vorlage gelungen.
Bei Fragen:
Andri Silberschmidt, Mitglied SK HBD/SE, 079 367 58 31
Michael Schmid, Fraktionspräsident, 079 226 71 31
Severin Pflüger, Parteipräsident, 079 382 02 48
Foto: Walter Bieri (Keystone)