Wie haben Sie es mit Home-Office? Für fast alle von uns hat sich der Alltag mit den Massnahmen zur Eindämmung des Coronavirus von heute auf morgen spürbar verändert. Davon waren wir Parlamentarier nicht ausgenommen: Die Frühjahrssession blieb ohne dritte Sitzungswoche; die Ratsbüros mussten die Session frühzeitig abbrechen. Weiter wurde die parlamentarische Kommissionsarbeit für drei Wochen unterbrochen. Erst seit Anfang April können die Kommissionen wieder tagen. Teils digital, teils unter strengen Schutzmassnahmen vor Ort in Bern. Dass wir uns erst vor zwei Tagen wieder im Plenum treffen konnten, ist dem System der «Sessionen» geschuldet, auf dem das Schweizer Milizparlament aufgebaut ist. Dies heisst aber nicht, dass wir bis dahin handlungsunfähig oder gar untätig waren. Zur Vorbereitung der ausserordentlichen Session fanden in den letzten beiden Wochen Kommissionssitzungen statt. Zudem haben wir als Volksvertreter beim Bundesrat – mittels offener Briefe oder Gespräche mit der Verwaltung – interveniert, wenn konkrete (Unterstützungs-) Massnahmen Teile der Bevölkerung oder der Wirtschaft nicht berücksichtigten. Die Funktion des parlamentarischen Korrektivs ist in einer Krise besonders wichtig. Nichtsdestotrotz muss das Schweizer Parlament besser auf Krisen aller Art vorbereitet sein. Die Staatspolitische Kommission des Nationalrats behandelt zurzeit eine parlamentarische Initiative der FDP, welche fordert, dass der Parlamentsbetrieb – natürlich nur in Ausnahmesituationen wie der aktuellen Coronapandemie und unter Einhaltung sämtlicher relevanter Sicherheitsaspekte – zukünftig vollständig digital funktionieren muss. Was von der Bevölkerung erwartet wird, muss auch für die Politik zu schaffen sein.
Ich hoffe sehr, dass der längst über- fällige «Digitalisierungsschub» nachhaltig angegangen und nicht von veralteten, unproduktiven Prozessen bestimmt wird.